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AGB
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ l – Gültigkeit dieser AGB

Diese AGB gelten bei jedem Vertragsabschluss zwischen der Firma EDV – Service Breetz, vertreten durch Holger Breetz, (nachfolgend Auftragnehmer genannt) und dem Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt). Diese AGB treten sofort nach ihrer Veröffentlichung auf der HP vom Auftragnehmer (http://www.hbreetz.de) in Kraft. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind automatisch Bestandteil jedes Vertrages, der nach dem 01.01.2002 geschlossen wurde. Außer dem Inhaber vom Auftraggeber sind keine anderen Personen, insbesondere keine Mitarbeiter vom Auftragnehmer berechtigt diese AGB zu ändern. Sollte sich ein Paragraph oder Absatz dieser AGB als gesetzlich inkorrekt darstellen, so bleiben die anderen Paragraphen oder Absätze (respektive) unberührt. Der Gesetzlich inkorrekte Teil ist durch einen zu ersetzen, der die wirtschaftliche Auslegung widerspiegelt. Der Kunde hat sich selbst von der neuen AGB Kenntnis zu verschaffen. Eine gesonderte Benachrichtigung erfolgt nicht.

§ 2 - Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kommt aufgrund eines schriftlichen Auftrages und einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Der Auftraggeber erkennt die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Auftraggebers bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist jederzeit berechtigt diese AGB zu verändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Auftraggeber den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen, so werden diese wirksam.

§ 3 - Rechte und Pflichten des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer erbringt die mit dem Auftraggeber vertraglich vereinbarte Leistung. Haftung und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Auftragnehmer sind auf den Auftragswert beschränkt und grundsätzlich ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzliches und/oder grob fahrlässiges Handeln des Auftragnehmers zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere im Bereich Hardware- und Softwareservice. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung seiner Dienstleistungen bestimmte Ergebnisse erzielt werden. Der Auftragnehmer haftet nicht bei höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Dienstleistungen des Auftragnehmers erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen im Besonderen behördliche Anordnungen, Störungen im Bereich der Telekom sowie Ausfall und Störungen von Kommunikationsnetzen.

§ 4 - Rechte und Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung (im Bereich Web-Design) erforderlichen Unterlagen spätestens 14 Tage nach Auftragserteilung (sofern nicht anders vereinbart) dem Auftragnehmer zukommen zu lassen. Die vom Auftragnehmer angegebene Dauer für die Erbringung der Leistung beginnt erst mit der Vollständigkeit dieser Unterlagen. Kommt der Auftraggeber dieser Pflicht nicht nach, ist der Rechnungsbetrag in Höhe von 50% des Betrages sofort ohne Abzug fällig. Der Auftraggeber haftet für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner an den Auftragnehmer übermittelten Daten und Informationen. Er bestätigt damit, dass sie frei von Rechten Dritter sind und dass er sich nicht rechtswidrig verhält, indem er diese Daten und Informationen zur Verfügung stellt. Der Auftragnehmer ist in diesen Fällen sowohl von Haftungs- als auch Schadensersatzansprüchen ausgeschlossen.

§ 5 - Zahlungsbedingungen

Zahlungen erfolgen bar oder per Überweisung nach Abschluss der vereinbarten Leistung spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Rechnung. Kursgebühren werden vor Kursbeginn vom Auftraggeber entweder bar bezahlt oder überwiesen. Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche nach Auftragserteilung ist zulässig, sofern der Auftraggeber auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde und diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat. Die vom Auftragnehmer erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in seinem Eigentum.

§ 6 - Software-Lizenzbestimmungen

Die Lizenzbestimmungen des Softwareherstellers sind bindend. Es wird grundsätzlich nur Originalsoftware installiert, die der Kunde bei der Installation eines Betriebssystems, einer Anwendersoftware oder Spiels dem Auftragnehmer vorzulegen hat.

§ 7 - Nutzungshinweise / Verlinkung auf Webseiten Dritter

Diese Seite enthält Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten werden. Diese Links sind rein für den gefälligen Gebrauch der Leser zur Verfügung gestellt und stellen keine Billigung des Inhaltes auf diesen genannten Seiten von Seiten des Auftragnehmers dar. Der Auftragnehmer ist für den Inhalt dieser Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Entscheiden Sie sich für einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter, tun Sie dies auf eigene Verantwortung. Für Schäden, die durch die Benutzung von Informationen und Programmen von Webseiten Dritter entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

§ 8 - Datenschutz / Sicherung von Kundendaten

Personenbezogene Daten werden vom Auftragnehmer lediglich zur Zweckbezogenen Durchführung Ihres Auftrags verwendet. Eine weitergehende Nutzung für Werbezwecke ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis hierzu ist ausgeschlossen. Daten auf vom Auftraggeber mitgebrachten Datenträgern werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Auftrags auf Medien des Auftragnehmers gespeichert, z.B. für die Datenwiederherstellung nach Neuinstallation des Betriebssystems. Diese Sicherungskopien werden nach Durchführung des Auftrages vernichtet, es sei denn der Auftraggeber wünscht die Aushändigung dieser Sicherungskopien. Ist es dem Auftragnehmer nicht mehr möglich, vor der Neuinstallation eines Betriebssystems Daten des Auftraggebers zu sichern, so kann der Auftragnehmer für verloren gegangene Daten nicht haftbar gemacht werden. Der Auftraggeber ist dazu angehalten, im Rahmen seiner Möglichkeiten persönliche Daten auf dafür geeigneten Datenträgern zu sichern. Für etwaige Schäden, die durch den schuldhaften Verlust dieser Sicherungskopien durch den Auftraggeber entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Der Auftraggeber kann jederzeit Mitteilung über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung erhalten. Ist dem Auftragnehmer eine Nutzung oder Übermittlung der Daten zu Werbezwecken gestattet worden, so kann dies jederzeit widerrufen werden und eine Mitteilung über etwaige weitere Empfänger angefordert werden. Des Weiteren werden Daten auf Wunsch berichtigt, gesperrt oder gelöscht.

§ 9 - Copyright

Der Auftragnehmer ist berechtigt, die von ihm erstellten Internetseiten als Referenz zu benutzen. Die aus der Leistung des Auftragnehmers erstellten Elemente unterliegen dem Copyright des Auftragnehmers, und dürfen von Dritten weder weitergeben, noch benutzt werden oder als eigene Leistung ausgewiesen werden.

§ 10 - Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland.




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